Entscheidungsprozesse und Mitwirkungsmöglichkeiten in der Gemeinde
Wer entscheidet in der Gemeinde?
In einer Gemeinde gibt es zwei wichtige Organe:
- Gemeinderat: Das ist eine Gruppe von gewählten Personen. Sie vertreten die Interessen der Bürger und treffen die meisten Entscheidungen.
- Bürgermeister: Wird direkt von den Bürgern gewählt. Er leitet die Verwaltung und ist Vorsitzender des Gemeinderats.
Beispiel: Soll ein neuer Spielplatz gebaut werden?
→ Der Gemeinderat diskutiert und stimmt ab. Der Bürgermeister setzt die Entscheidung um.
Wie entsteht eine Entscheidung?
- Idee oder Antrag
- Ein Gemeinderatsmitglied oder die Verwaltung bringt einen Vorschlag ein.
- Beratung im Ausschuss
- Ein kleiner Kreis prüft den Vorschlag und macht Änderungen.
- Abstimmung im Gemeinderat
- Alle Mitglieder stimmen öffentlich ab.
- Umsetzung
- Die Verwaltung führt die Entscheidung aus.
Beispiel:
- Antrag: „Wir wollen einen neuen Radweg.“
- Ausschuss prüft: Wo soll er verlaufen? Wie teuer ist er?
- Gemeinderat stimmt zu → Die Verwaltung baut den Radweg.
Wie können Bürger mitwirken?
Es gibt viele Möglichkeiten:
- Wahlen: Alle Bürger ab 18 wählen den Gemeinderat und den Bürgermeister.
- Bürgerbegehren und Bürgerentscheid: Bürger können selbst eine Abstimmung zu einem Thema starten (z. B. „Soll ein Schwimmbad gebaut werden?“).
- Einwohnerantrag: Bürger können beantragen, dass der Gemeinderat über ein bestimmtes Thema spricht.
- Kinder- und Jugendforen: Junge Menschen können ihre Ideen einbringen (z. B. für Spielplätze oder Freizeitangebote).
- Bürgerinitiativen: Gruppen setzen sich für ein Ziel ein (z. B. Umweltschutz).
Warum ist das wichtig?
- Bürger können mitbestimmen, was in ihrer Gemeinde passiert.
- Entscheidungen werden gerechter, weil viele Meinungen gehört werden.
- Das stärkt die Demokratie.
Merksatz
In der Gemeinde entscheiden Gemeinderat und Bürgermeister. Bürger können durch Wahlen und andere Beteiligungsformen mitwirken.