Die drei Ebenen in Bayern
1. Gemeinden und Städte
- Kümmern sich um Dinge direkt vor Ort.
- Beispiele:
- Bau eines Spielplatzes
- Reparatur von Straßen
- Müllabfuhr
- Gewählte Organe: Bürgermeister und Gemeinderat.
2. Landkreise
- Zusammenschluss mehrerer Gemeinden.
- Aufgaben, die für eine Gemeinde zu groß sind.
- Beispiele:
- Betrieb eines Krankenhauses
- Organisation von Berufsschulen
- Gewählte Organe: Landrat und Kreistag.
3. Bezirke (nur in Bayern!)
- Große soziale und kulturelle Aufgaben.
- Beispiele:
- Hilfe für Menschen mit Behinderungen
- Pflegeheime
- Museen
- Gewähltes Organ: Bezirkstag.
Rechte der Kommunen
- Rechtsetzungshoheit: Eigene Regeln (z. B. Satzungen für Spielplätze).
- Finanzhoheit: Eigener Haushalt, Steuern und Gebühren.
- Personalhoheit: Eigene Mitarbeiter einstellen.
- Planungshoheit: Baugebiete und Straßen planen.
- Organisationshoheit: Verwaltung selbst organisieren.
- Verwaltungshoheit: Gesetze und Regeln umsetzen.
Warum ist das wichtig?
- Menschen können mitbestimmen, was in ihrer Gemeinde passiert.
- Entscheidungen sind schneller und passender, weil sie vor Ort getroffen werden.
- Das stärkt die Demokratie.
Merksatz
Kommunale Selbstverwaltung bedeutet: Die Gemeinden, Landkreise und Bezirke regeln ihre eigenen Angelegenheiten – für die Menschen vor Ort.